Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche vom Kunden bei der EatSicilia UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „EatSicilia“, getätigten Bestellungen und werden Inhalt der hierüber abgeschlossenen Kaufverträge und Dienstleistungsverträge.

1.2 Die Bestellung des Kunden wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ausgeführt. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen dem Kunden auf der Webseite www.eatsicilia.com unter dem Menüpunkt „AGB“ zur Verfügung.

1.3 Entgegenstehende oder abweichende AGB oder sonstige Einschränkungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, EatSicilia hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich zugestimmt.

2. Kontaktdaten

Die Kontaktdaten von EatSicilia lauten:
EatSicilia UG (haftungsbeschränkt)
Wilhelmshöher Str. 202
60389 Frankfurt am Main
Tel: 0152 21685939
E-Mail:: eatsicilia@gmail.com
Webseite: www.eatsicilia.com

3. Begriffe

3.1 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er mit EatSicilia zu einem Zweck schließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

3.2 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist der Kunde bei jedem Vertrag, den er mit EatSicilia zu einem Zweck schließt, der einer gewerblichen und / oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

3.3 „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

4. Vertragsschluss im Onlineshop (Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr)

4.1 Der Onlineshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.

4.2 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von EatSicilia an den Kunden dar. Erst der Kunde gibt nach Eingabe der erforderlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren gegenüber EatSicilia ab.

4.3 Der Kunde kann alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

4.4 Alle Eingaben werden insbesondere vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen vom Kunden korrigiert werden.

4.5 Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung per E-Mail. Ein Kaufvertrag über die bestellten Artikel und / oder die bestellte Dienstleistung kommt jedoch erst dann zustande, wenn die Bestellung nach Prüfung des Warenbestandes und / oder der Verfügbarkeit der Dienstleistung per E-Mail oder Fax durch EatSicilia ausdrücklich bestätigt wird (Auftragsbestätigung), spätestens mit Auslieferung der Ware an den Kunden oder Erbringung der Dienstleistung.

4.6 Der Vertragstext einschließlich der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB wird von EatSicilia nicht gespeichert und ist dem Kunden daher in dieser Fassung nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung genannten Preise, die sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. der Liefer- und Versandkosten verstehen.

5.2 Soweit nichts gesondert vereinbart wurde, haben alle Zahlungen per Rechnung zu erfolgen.

5.3 Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag bedingungslos verfügen kann.

6. Lieferung

6.1 EatSicilia ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

6.2 Die Wahl der Versandart bleibt mangels anders lautender Vereinbarung EatSicilia überlassen. Durch besondere Versandwünsche des Kunden verursachte Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.

6.3 Ist der Kunde Unternehmer (vgl. 3.2), geht die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Kunden mit deren Bereitstellung auf diesen über.

6.4 Die Abgabe von Alkohol an Jugendliche ist verboten. Es wird daher durch den Lieferdienst mittels einer Alterskontrolle sichergestellt, dass keine Abgabe von Alkohol an Jugendliche erfolgt.

7. Gewährleistung

7.1 Ist der Kunde Unternehmer (vgl. 3.2), leistet EatSicilia für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2 Unternehmer sind verpflichtet, die Ware bei Erhalt unverzüglich auf etwaige Mängel zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich – spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware – schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

7.3 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Erbringung der sonstigen Leistung. Dies gilt nicht, falls EatSicilia einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.4 Ist der Kunde Verbraucher (vgl. 3.1), leistet EatSicilia Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Haftung

Die Haftung von EatSicilia, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Dies gilt nicht,

(a) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

(b) für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit,

(c) für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von EatSicilia, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen,

(d) für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und

(e) für Ansprüche aus Garantien.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit EatSicilia, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüche und Einlösungen von Schecks und Wechseln, Eigentum von EatSicilia. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von EatSicilia in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

9.2 Verarbeitung oder Umbildung im Bereich des Kunden erfolgen stets für EatSicilia, ohne jedoch irgendwelche Ansprüche wegen der Verarbeitung gegen EatSicilia zu erwerben. Erlischt das (Mit-) Eigentum von EatSicilia durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf EatSicilia übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum von EatSicilia unentgeltlich.

10. Datenschutz

10.1 Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.

10.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.

10.3 Ergänzend gilt die unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung von EatSicilia.

11. Hinweis auf die Möglichkeit der Online-Streitbeilegung

Aufgrund der ab dem 09.1.2016 in Kraft tretenden Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten wird auf die Möglichkeit der sogenannten Online-Streitbeilegung hingewiesen. Hierfür hat die Kommission der Europäischen Union eine Plattform eingerichtet, die zur außergerichtlichen Streitbeilegung genutzt werden kann. Ein Link zu dieser Plattform wird im Impressum bereitgehalten.

12. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Von dieser Regelung unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12.2 Vertragssprache ist deutsch.

12.3 Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist der Geschäftssitz von EatSicilia.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.